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14-12-2007 Ukraine
Ukraine: Abstimmung über Timoschenko voraussichtlich am Dienstag
Nachdem die Wahl von Julia Timoschenko zur Premierministerin am Dienstag gescheitert ist, wird das ukrainische Parlament voraussichtlich am 18. Dezember im zweiten Anlauf über ihre Kandidatur abstimmen, teilte Parlamentschef Arsenij Jazenjuk am Freitag mit.




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Zuvor wurde die Abstimmung über Timoschenko am Freitag erwartet. Mit dem Aufschub auf den nächsten Dienstag wird Jazenjuk zufolge der Forderung der oppositionellen Partei der Regionen entsprochen, die nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 30. September mit 175 Sitzen über die größte Fraktion im Parlament verfügt.

In der heutigen Sitzung werde das Parlament die Tagesordnung für den 18. Dezember bestimmen sowie über eine Änderung des Abstimmungsverfahrens entscheiden, sagte der Parlamentschef. Die Koalition fordere, die Abstimmung über Timoschenko diesmal nicht mit der Wahlmaschine, sondern durch Handheben durchzuführen.

Timoschenko war von der "orange" Koalition aus dem BJuT-Block und der Präsidentenpartei NUNS, die gemeinsam lediglich über 227 der 450 Sitze in der Obersten Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, verfügt, zur Premierministerin nominiert worden. Doch bei den beiden Wahlgängen am Dienstag fehlte der designierten Regierungschefin jeweils eine Stimme, um im Amt bestätigt zu werden. Die Koalition machte die oppositionelle Partei der Regionen für das Scheitern verantwortlich und beschuldigte sie, die Wahlmaschine beschädigt zu haben, was vom Sicherheitsamt des Parlaments jedoch nicht bestätigt wurde.

Präsident Viktor Juschtschenko schlug dem Parlament am Mittwoch erneut Timoschenko zur Bestätigung im Amt vor. RIA Novosti

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