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13-12-2007 Ukraine
Ukraine: Neue Abstimmung über Timoschenko voraussichtlich am Freitag
Nachdem die Wahl von Julia Timoschenko (BJuT) zur Premierministerin am Dienstag gescheitert ist, will die "orange" Koalition im ukrainischen Parlament am Freitag eine neue Abstimmung über Timoschenko durchführen. "Wir fordern, dass die Abstimmung als erster Punkt auf die morgige Tagesordnung gesetzt wird", sagte Alexander Turtschinow vom Timoschenko-Block (BJuT).




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Die Abstimmung solle diesmal aber nicht mit der Wahlmaschine, sondern entweder mit Wahlzetteln oder durch Handheben erfolgen, sagte Turtschinow. Er warf den Oppositionsfraktionen vor, "die Zeit hinauszuzögern".

Timoschenko war von der "orange" Koalition aus dem BJuT-Block und der Präsidentenpartei NUNS, die gemeinsam lediglich über 227 der 450 Sitze in der Obersten Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, verfügt, zur Premierministerin nominiert worden. Doch bei den beiden Wahlgängen am Dienstag fehlte der designierten Regierungschefin jeweils eine Stimme, um im Amt bestätigt zu werden. Die Koalition machte die oppositionelle Partei der Regionen, die nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 30. September mit 175 Sitzen über die größte Fraktion im Parlament verfügt, für das Scheitern verantwortlich und beschuldigte sie, die Wahlmaschine beschädigt zu haben, was vom Sicherheitsamt des Parlaments jedoch nicht bestätigt wurde.

Präsident Viktor Juschtschenko schlug dem Parlament am Mittwoch erneut Timoschenko zur Bestätigung im Amt vor. Doch Vertreter der Partei der Regionen besetzten das Podium des Parlaments und forderten, zuerst die Vizevorsitzenden des Parlaments und die Ausschusschefs zu wählen, bevor die neue Abstimmung über Timoschenko durchgeführt wird. Am Donnerstag erklärte sich die Koalition bereit, 14 der insgesamt 28 Parlamentsausschüsse an die Opposition abzutreten. RIA Novosti

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