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12-12-2007 Ukraine
Ukraine: Partei der Regionen will neue Koalitionsgespräche
Die Partei der Regionen, die mit 175 Sitzen über die größte Fraktion im ukrainischen Parlament verfügt, wirbt für eine neue Parlamentskoalition, nachdem die Wahl von Julia Timoschenko (BJuT) zur Premierministerin am Dienstag gescheitert ist, sagte Parteisprecher Taras Tschernowol am Mittwoch.




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"Da der erste Schritt zur Bildung der "orange" Parlaments- und Regierungskoalition gescheitert ist, wäre es aus unserer Sicht gefährlich, weitere Schritte abzuwarten", sagte Tschernowol. "Deswegen regen wir neue Koalitionsverhandlungen an."

Nach seinen Worten soll die Partei der Regionen eine Koalition nicht mit der Präsidentenpartei "Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes" (NUNS), sondern mit dem Timoschenko-Block BJuT anstreben, weil NUNS sich "in den Augen der Wähler diskreditiert" habe. Viele "gemäßigte BJuT-Mitglieder" schließen ihm zufolge eine Koalition mit der Partei der Regionen nicht aus. Wenn eine solche Koalition zustande käme, könnte sie Timoschenko zur Regierungschefin wählen, urteilte Tschernowol.

Timoschenko war von der "orange" Koalition aus BJuT und NUNS, die gemeinsam lediglich über 227 der 450 Sitze in der Obersten Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, verfügt, zur Premierministerin nominiert worden. Doch bei den beiden Wahlgängen am Dienstag fehlte der designierten Regierungschefin jeweils eine Stimme, um im Amt bestätigt zu werden. Die Koalition führte das auf technische Defekte der Wahlmaschine zurück, was vom Sicherheitsamt des Parlaments jedoch nicht bestätigt wurde.

Präsident Viktor Juschtschenko hat am Mittwoch erneut Timoschenko dem Parlament zur Bestätigung im Amt vorgeschlagen. Die Abstimmung über ihre Kandidatur wird gegen 17.00 Uhr Moskauer Zeit (15.00 MEZ) erwartet. RIA Novosti

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