russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


06-12-2007 Ukraine
Ukraine: Russland verhindert Pfändung seiner Navigationsobjekte
Angehörige der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine haben am Donnerstag Gerichtsboten den Zugang zur Navigationsstation MARS-75 verwehrt, deren Wegnahme vom Wirtschaftsgericht dieser ukrainischen Stadt beschlossen worden war, teilte der Berater des Oberbefehlshabers der russischen Kriegsmarine, Kapitän zur See Igor Dygalo, der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.




Werbung



„Die Gerichtsboten des Wirtschaftsgerichtes der Stadt Cherson waren um 14.00 Uhr Moskauer Zeit an diesem Objekt der Schwarzmeerflotte Russlands eingetroffen. Danach übergab der juristische Dienst der Flotte den Gerichtsboten eine Erklärung des Flottenkommandos“, sagte Dygalo.

In dem Dokument heißt es unter anderem, dass „die Entscheidung des Chersoner Wirtschaftsgerichtes ungültig ist und solche Fragen bei zwischenstaatlichen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine bereinigt werden müssen“.

Russland hatte am Mittwoch die Bewachung der navigations-hydrographischen Objekte der russischen Schwarzmeerflotte im Zusammenhang mit der Absicht der ukrainischen Seite verstärkt, die Station MARS-75 in Genitschesk, die die Flotte angeblich gesetzwidrig besetzt halte, wegzunehmen.

Die ukrainische Seite, die zu Beschlüssen der örtlichen Wirtschaftsgerichtsinstanzen greift, besteht weiterhin auf dem „Einziehen“ von Objekten, die von der Schwarzmeerflotte angeblich unrechtmäßig besetzt würden. Dies gilt auch für die Station MARS-75.

Es wird erwartet, dass Gerichtsboten demnächst wieder an diesem Objekt der Schwarzmeerflotte eintreffen und den Beschluss des Wirtschaftsgerichtes vorlegen werden, dem zufolge die Station MARS-75 ungesetzlich der Schwarzmeerflotte Russlands gehöre.

In diesem Zusammenhang wurde das Flottenkommando am Mittwoch angewiesen, die Unantastbarkeit dieser Objekte zu gewährleisten.

Dygalo verwies darauf, dass die Bereinigung strittiger Fragen in diesem Bereich in der Kompetenz der russisch-ukrainischen Unterkommission für den Aufenthalt und das Funktionieren der Schwarzmeerflotte Russlands auf ukrainischem Territorium liege.

„Im Rahmen der Sitzungen dieser Unterkommission wird ein konstruktiver Dialog geführt, bei dem alle Probleme von diesem Charakter erörtert werden. Die Beschlüsse der örtlichen Gerichtsinstanzen haben keine juristische Kraft in Bezug auf die Probleme, die die von beiden Staaten unterzeichneten Abkommen betreffen“, sagte der Marinesprecher. RIA Novosti

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013