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18-10-2007 Ukraine
Juschtschenko will Regierungschef-Vorschlag der Koalition folgen
Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine hat Präsident Viktor Juschtschenko zu erkennen gegeben, er werde dem Parlament Julia Timoschenko als künftige Regierungschefin vorschlagen.



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Er werde der Rada die in der Koalitionsvereinbarung zwischen den pro-westlichen Parteien Block Julia Timoschenko und Unsere Ukraine vereinbarte "Kandidatur" zur Abstimmung vorlegen, hieß es in der Erklärung Juschtschenkos am Mittwoch. Die beiden Parteien, die nur mit sehr knappem Vorsprung bei den Wahlen gesiegt hatten, schlossen am Montag eine Koalitionsvereinbarung, die darauf hinausläuft, dass Timoschenko das Amt der Regierungschefin besetzen soll.

Der Block Julia Timoschenko und Juschtschenkos Unsere Ukraine kamen bei der Wahl am 30. September zusammen auf eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Sitze im Parlament. Die pro-russische Partei der Regionen von Regierungschef Viktor Janukowitsch ist dagegen stärkste Einzelpartei und kam auf 175 Sitze.

Die vorgezogene Parlamentswahl sollte nach dem Wunsch Juschtschenkos die politische Blockade in der Ukraine beenden, die durch die Rivalität zwischen dem pro-westlichen Staatschef und dem nach Russland orientierten Ministerpräsidenten Janukowitsch entstanden war. Die Ukrainer hatten Ende September bereits das dritte Mal seit der Orangenen Revolution 2004 gewählt.

Schon während der Orangenen Revolution hatten Juschtschenko und Timoschenko zusammengearbeitet und mit Massenprotesten eine Abkehr von der Moskau-Fixierung der Ukraine herbeigeführt. Anschließend war Timoschenko sieben Monate lang Regierungschefin, wurde dann aber wegen Korruptionsvorwürfen entlassen.


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