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16-08-2007 Ukraine
Ukraine: Zentrale Wahlkommission registrierte Kandidaten des Timoschenko-Blocks für Parlamentswahlen
Die ukrainische Zentrale Wahlkommission (ZIK) hat unter Berücksichtigung der jüngsten Gerichtsentscheidung die Kandidatenliste des Blocks Julia Timoschenkos (BJT) für die baldigen Parlamentswahlen offiziell registriert.



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Das erfuhr ITAR-TASS aus informierten Quellen in der ZIK. Am Dienstag hatte das Kiewer Verwaltungsgericht die Wahlkommission verpflichtet, spätestens am 15. August die BJT-Kandidaten für die Radawahlen zu registrieren. Zu den Teilnehmern der Gerichtsverhandlung gehörte Timoschenko persönlich. "Sollte das Gericht sagen, dass unsere Dokumente richtig ausgefüllt sind, dann wird die ZIK unsere politische Kraft registrieren müssen, ohne das wir in unsere Unterlagen ungesetzliche Korrekturen eintragen", sagte die Politikerin.

Der Streit zwischen dem Timoschenko-Block und der Wahlkommission war durch die falsche Ausfüllung der für die Registrierung der Abgeordnetenkandidaten erforderlichen Dokumente ausgelöst worden, nachdem die ZIK sich Ende der vorigen Woche geweigert hatte, die BJT-Kandidaten zu registrieren. Heute unterstützte Justizminister Alexander Lawrinowitsch die Position Timoschenkos und vermutete, dass die ZIK "möglicherweise die im Gesetz enthaltene Definition des Begriffs 'Wohnort' teilweise falsch interpretiert hatte."

Zuvor hatte die Zentrale Wahlkommission die Kandidatenlisten der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei, des pro-präsidialen Bündnisses "Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes", der Allukrainischen Vereinigung "Swoboda" ("Freiheit") und des Blocks des Ex-Parlamentsvorsitzenden Wladimir Litwin registriert.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine sind für den 30. September angesetzt. Die Wahlkampagne dauert seit dem 2. August. [itartass /russland.RU]

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