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15-08-2007 Ukraine
Ukraine: Partei der Regionen bestreitet Verwicklung in Skandal um Block Timoschenkos
Die ukrainische Partei der Regionen hat mit dem Skandal um die unlängst von der Zentralen Wahlkommission (ZIK) verweigerte Registrierung der Kandidatenliste des Blocks Julia Timoschenkos (BJuT) für die baldigen Parlamentswahlen nichts zu tun.



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Das sagte der Leiter des Wahlstabes der Partei der Regionen, Boris Kolesnikow, am Dienstag auf einer Pressekonferenz. „Die Partei der Regionen findet, dass die Wahlen ohne den Block Timoschenkos kaum vollwertig wären, und wird daher für die Teilnahme des BJuT an den Wahlen eintreten“, betonte Kolesnikow.

Zugleich verwies er allerdings darauf, dass das Gesetz für alle politischen Kräfte gleich sei und dass die Wahlteilnahme nur eine Möglichkeit und keine Pflicht für die Parteien bzw. Blöcke sei. Die Behauptungen Timoschenkos, dass Premier Viktor Janukowitsch, der gleichzeitig an der Spitze der Partei der Regionen steht, die ZIK zur Ablehnung der BJuT-Kandiatenliste gezwungen hätte, seien nichts als Populismus, fuhr der Wahlstabschef fort.

Die ZIK hatte es Ende der vorigen Woche nicht geschafft, die Kandidatenliste des BJuT im Laufe der gesetzlich vorgesehenen drei Tage zu registrieren. Dafür stimmten nur sieben der 15 ZIK-Mitglieder. Timoschenko focht die Entscheidung der Wahlkommission gerichtlich an und warf Janukowitsch die Inspiration der Ablehnung der Kandidatenliste ihres Blocks vor.[ ria novosti ]

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