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30-07-2007 Ukraine
Sondertagung des ukrainischen Parlaments findet am 31. Juli nicht statt
Eine für 31.Juli anberaumte außerordentliche Tagung der Obersten Rada der Ukraine, die auf Verlangen von 179 Abgeordneten hätte stattfinden sollen, ist aufgehoben worden. Das teilte der Volksdeputierte von der Partei der Regionen Michail Tschetschetow nach Abschluss der heutigen Sitzung des Präsidiums des Politrates der Partei mit.



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Seinen Worten zufolge habe die Partei der Regionen nicht geplant, an dieser Sondertagung teilzunehmen.

"Wir haben keine prinzipiellen Differenzen mit unseren Koalitionspartnern", sagte der Abgeordnete und fügte dabei hinzu, die Partei der Regionen erkläre sich bereit, in den Sitzungssaal zurückzukehren, sollte die Notwendigkeit bestehen. Der Koalition gehören die Partei der Regionen, die Sozialistische Partei und die Kommunistische Partei an.

Der Pressedienst des ukrainischen Parlaments hatte am 28. Juli mitgeteilt, dass der Parlamentssprecher Alexander Moros verfügt habe, am 31. Juli zu einer Sondertagung zusammenzutreten. Es wurde hervorgehoben, dass die Tagung auf Verlangen von 179 Abgeordneten zwecks Erörterung der Frage bezüglich "der rechtlichen Absicherung der für 30. September 2007 angesetzten vorgezogenen Rada-Wahlen einberufen werde. [itartass /russland.RU]

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