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18-06-2007 Ukraine
Ukraine: Rada will bis Neujahr ohne Opposition arbeiten
Die Oberste Rada der Ukraine setzt ihre Arbeit fort, obwohl sie per Erlass des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko aufgelöst worden ist. Sie ist zugleich nicht mehr legitim, weil sie mehr als 150 Parlamentarier, und zwar Vertreter der Opposition, verlassen haben.



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Für heutigen Montag ist eine Sitzung des Schlichtungsrates anberaumt, in der Spitzenvertreter der Parlamentsfraktionen der Koalition die Tagesordnung für die begonnene Woche bestätigen werden.

Das ukrainische Parlament plane, mehr als 20 Gesetzesvorlagen zu erörtern, informierte der erste stellvertretende Rada- Vorsitzende Adam Martynjuk. Die Abgeordneten haben außerdem vor, einen Zeitplan der nächsten Parlamentstagung vom September 2007 bis Januar 2008 zu billigen, fügte er hinzu.

Somit machte der hochrangige Vertreter der Koalition der nationalen Einheit deutlich, dass die Koalition an der Durchführung der laut Vereinbarung des Präsidenten, des Premierministers und des Parlamentschefs am 30. September 2007 stattzufindenden vorzeitigen Rada- Wahlen zweifelt. [itartass /russland.RU]

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