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16-06-2007 Ukraine
NATO-Minister sprechen sich für intensiveren Dialog mit Ukraine aus
Die NATO bestätigt ihre Absicht, die Partnerschaft mit der Ukraine im Rahmen eines intensiveren Dialogs weiter zu entwickeln, heißt es in der Abschlusserklärung der 26 Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten, die sich zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel versammelt hatten.




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„Wir bestätigen aufs Neue unsere Absicht, die Möglichkeiten eines intensivierten Dialogs und der NATO-Ukraine-Kommission vollständig zu nutzen, damit die Maßnahmen für unsere praktische Hilfe für die Ukraine gestärkt werden“, heißt es in dem Dokument.

Die Minister begrüßten „den Fortschritt, den die Ukraine im letzten Jahr im Laufe der Realisierung der Reformen im Verteidigungssektor erreicht habe, einschließlich der Maßnahmen des Verteidigungsministeriums für die Verbesserung der Operationsvereinbarkeit zwischen den militärischen Kräften der Allianz und der Ukraine.“

Sie riefen die Ukraine auf, die Reformen, die auf die „Transformation im gesamten Verteidigungssektor“ ausgerichtet sind, fortzusetzen.

Die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedsstaaten haben außerdem der ukrainischen Regierung ihren Dank für die Unterstützung der Führung der Internationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan (ISAF) und für die Anti-Terror-Operation „Active Endeavor“, die die Allianz derzeit im Mittelmeer durchführt, ausgesprochen.

Ein Termin für den möglichen Beitritt der Ukraine zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis wurde dabei nicht genannt. „Die Bündnispartner sind bereit der Ukraine zu helfen, was die Verwirklichung ihres Kurses auf euratlantische Integration betrifft“, sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Journalisten nach der Tagung. „Wann und wo die Zusammenarbeit der NATO mit der Ukraine in das nächste Stadium übergeht, kann ich wirklich nicht sagen“, fügte De Hoop Scheffer hinzu. Derzeit erfolgt die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Ukraine im Rahmen eines intensivierten Dialogs.

Der NATO-Generalsekretär erklärte, dass die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine in erster Linie von den Bürgern der Ukraine selbst abhänge. Der ukrainische Verteidigungsminister Anatoli Grizenko sagte, dass die Landesregierung eine Informationskampagne für den NATO-Beitritt unter der Bevölkerung durchführe. [ria-novosti]

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