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17-05-2007 Ukraine
Arbeitsgruppe dürfte am Freitag mit Vorbereitung vorgezogener Wahlen in der Ukraine fertig sein
Eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung vorgezogener Parlamentswahlen in der Ukraine dürfte ihre Tätigkeit an diesem Freitag abschließen. Diese Ansicht vertrat der Leiter des Sekretariats des ukrainischen Präsidenten, Iwan Wassjunik, am Donnerstag in Kiew.

"Wir sind uns darüber im klaren, dass die Arbeitsgruppe nur den morgigen Tag hat, um dem Präsidenten und dem Ministerpräsidenten einen Rechenschaftsbericht vorzulegen", sagte Wassjunik vor der Presse. Es handele sich um ein Paket von Gesetzentwürfen, die für die vorgezogenen Parlamentswahlen notwendig seien.

Zugleich äußerte Kommunistenchef Pjotr Simonenko die Ansicht, dass die Arbeitsgruppe für die Abstimmung aller Fragen "mehrere Wochen" brauchen wird. "Die Arbeitsgruppe soll die gesetzliche Grundlage nicht für ein Jahr schaffen", sagte er.

Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsident Viktor Janukowitsch hatten sich am vergangenen Mittwoch darauf verständigt, die Tätigkeit der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der vorfristigen Wahlen in die Oberste Rada um ein paar Tage zu verlängern. [ RIA Novosti ]

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