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14-05-2007 Ukraine
Ukraine: Oberste Rada warnt Stadtrat von Lwow vor Abriss von sowjetischen Denkmälern
Die Oberste Rada der Ukraine warnt den Stadtrat von Lwow vor jeglichen Handlungen zum Abriss von sowjetischen Soldatendenkmälern. Das sagte der Erste Vizevorsitzende der Rada, Adam Martynjuk, am Montag in einem Pressegespräch.

Dabei verwies der Parlamentarier auf den Artikel des ukrainischen Grundgesetzes, der es der Obersten Rada erlaubt, vorzeitige Wahlen von regionalen Legislativorganen zu organisieren. "Sollte der Stadtrat Lwows weiterhin die Situation anspannen und das Gedenken an die Kriegsopfer lästern, dann können wir eine entsprechende Entscheidung treffen und das Volk einen neuen Stadtrat wählen lassen", so Martynjuk.

Er versicherte, dass die Rada unbedingt auf den Beschluss des Lwower Stadtrates zur Bildung einer Kommission für die Zusammenstellung einer Liste von abzutragenden Denkmälern reagieren werde. "Es fällt mir vorläufig schwer, zu sagen, wie die Reaktion der Obersten Rada sein wird. Dass sie aber erfolgen wird, ist nicht zu bezweifeln", warnte der Parlamentarier. [itar-tass/russland.RU]

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