russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


14-05-2007 Ukraine
Ukraine: Nominierungsfrist von Parlamentskandidaten ab
Der heutige Montag ist der letzte Tag, an dem es in der Ukraine noch möglich ist, Kandidaten für die bevorstehenden vorzeitigen Parlamentswahlen zu nominieren. Ukrainische politische Parteien bzw. Blöcke haben bis 24. Mai des laufenden Jahres der Zentralen Wahlkommission des Landes Dokumente zur Registrierung von Kandidaten vorzulegen, so ein Insider der Kommission.

Wie ITAR-TASS von ihm erfuhr, sei sie verpflichtet, bis 29. Mai 2007 die Kandidaten zu registrieren. Das Datum der Wahlen zum ukrainischen Parlament steht noch nicht fest. Es wird erwartet, dass der Präsident und der Premier der Ukraine, Viktor Juschtschenko und Viktor Janukowitsch, es am Mittwoch vereinbaren werden.

Es sei zu erinnern, dass der Präsident der Ukraine zweimal Erlässe über die vorzeitige Beendigung der Vollmachten der Obersten Rada und die Durchführung von Neuwahlen unterzeichnet hatte. Es stellte sich jedoch heraus, dass es weder Ende Mai 2007 noch Ende Juni dieses Jahres möglich wäre, eine vorgezogene Wahl durchzuführen. Außerdem hatte Juschtschenko das Wahldatum mit dem Premier des Landes Viktor Janukowitsch, Chef der "Partei der Regionen", des Kerns der Parlamentsmehrheit und der regierenden Koalition, zu vereinbaren. Deshalb wurde das ukrainische Staatsoberhaupt gezwungen, die Rada-Wahlen nochmals zu vertagen.

Eine speziell für Zwecke der Vorbereitung der vorzeitigen Parlamentswahlen gebildete Arbeitsgruppe befasst sich zurzeit mit deren organisatorischen Fragen.

Bei den Wahlen zur Obersten Rada der Ukraine sind 450 ParlamentarierInnen nach Kandidatenlisten politischer Parteien und Blöcke zu wählen. Das jetzige ukrainische Parlament besteht aus VertreterInnen von fünf politischen Kräften. Es sind die "Partei der Regionen", die Sozialisten und die Kommunisten, einerseits, und Nichtmitglieder der regierenden Koalition, nämlich der Julia-Timoschenko-Block und "Unsere Ukraine", andererseits. Nach Ergebnissen der jüngsten Meinungsumfragen in der Ukraine wird die zu wählende neue Rada aus denselben politischen Kräften ausschließlich der Sozialistischen Partei bestehen. [itar-tass/russland.RU]

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013