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26-11-2004 Ukraine
Polens Präsident und Vertreter der EU und der OSZE kommen in die Ukraine für Verhandlungen zur Regelung der Krise
Der Präsident Polens, Aleksander Kwasniewski, sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und die Sicherheitspolitik, Javier Solana, und der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Jan Kubisch, kommen in die Ukraine zur Regelung der politischen Krise.

Wie der Erste Kanal des polnischen gesellschaftlichen Fernsehens mitteilte, habe der Präsident Polens die Absicht, nach Kiew abzufliegen, um der Ukraine bei der Überwindung einer Krise zu helfen, die nach dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen entstanden war.

Am Donnerstag schlug Kwasniewski einen Plan zur Überwindung der Kriesensituation in der Ukraine vor.

Auch der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und die Sicherheitspolitik, Javier Solana, hat die Absicht, am Freitag die Ukraine zu besuchen. Er plant, mit dem Präsidenten der Ukraine, Leonid Kutschma, dem Premierminister Viktor Janukowitsch und dem Präsidentschaftskandidaten von der Opposition Viktor Juschtschenko zusammenzutreffen, um die „diplomatische Beilegung eines Konflikts auf dem Verhandlungswege" zu behandeln, der nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine entstanden war.

Auf Ersuchen des heutigen Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Solomon Pasi, Außenminister Bulgariens, reist der Generalsekretär dieser Organisation Jan Kubisch am Freitag nach Kiew ab.

Kubisch hat die Absicht, sich vor Ort über die Situation klarzuwerden und zu bestimmen, welchen Beitrag die weltgrößte regionale Organisation, die 55 Staaten vereinigt, zur politischen Regelung in der Ukraine nach den Präsidentschaftswahlen in diesem Land leisten kann. Er wird Konsultationen mit Staatsmännern der Ukraine sowie mit Leitern der politischen Parteien und Vertretern der Weltgemeinschaft in der Ukraine durchführen.

Zur Zeit befindet sich schon der Ex-Präsident Polens, Lech Walesa, in Kiew. Aber in der OSZE widerlegte man die Meldungen darüber, dass er zum Bevollmächtigten dieser Organisation für die Ukraine ernannt worden war. (RIA)

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