russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


25-11-2004 Ukraine
Ukraine sorgt für Änderung der Tagesordnung des Russland-EU-Gipfels
Erstmals in der Geschichte der Beziehungen Moskaus mit den EU-Ländern wurde die Vorbereitung auf das Gipfeltreffen vom Kampf um den Einfluss im nahen Ausland Russlands überschattet, schreibt die „Nesawissimaja gaseta" am Freitag.

Die Erklärung von einer „massiven Wahlfälschung" in der Ukraine, die am Vortag vom deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der engste Partner Wladimir Putins in Europa, artikuliert wurde, lässt Moskau bei dieser derart wichtigen Frage völlig allein.

Zuvor, am Dienstagabend, hatte George Bush, der wichtigste Amtskollege des russischen Staatschefs im Übersee, die Zentrale Wahlkommission der Ukraine aufgefordert, die Ergebnisse der Präsidentenwahlen nicht zu bestätigen. Auch das französische Außenministerium äußerte in seiner Erklärung „ernsthafte Zweifel" am Kampf des Moskau-treuen Kandidaten.

War der Kreml auf ein solches Szenario gefasst, als er den Sieg Janukowitschs verkündete? Das wird aus Putins Antworten auf Fragen klar, die ihm am Donnerstag von den EU-Chefs und Journalisten in Den Haag gestellt werden. Das ukrainische Thema könnte in den Vordergrund der Diskussionen rücken. Dabei lassen die Positionen Berlins und Paris' nicht darauf hoffen, dass Moskau beim „alten Europa" Verständnis finden würde. Sowohl für die wichtigsten EU-Länder als auch für die neuen EU-Mitglieder geht es jetzt um die Gewährleistung eigener Interessen im nahen Ausland. Nach Ansicht von Beobachtern wird es Moskau diesmal nicht gelingen, die EU in die „neuen" und die „alten" zu spalten, wie dies in bezug auf den Fall Yukos und Tschetschenien bereits der Fall war.

Zusammen mit den „früheren" Dossiers - der „Fall Yukos", Tschetschenien und insbesondere die russische Demokratie - macht die Ukraine die Tagesordnung des Gipfels äußerst gespannt. In diesen Kontext passt auch das Problem der Beziehungen Russlands mit der OSZE, die sich angesichts der übermäßigen Einbeziehung dieser Organisation in Fragen der Demokratisierung in den Regionen, die Moskau zu seinen Domänen zählt, zugespitzt hat.

Der jetzige Russland-EU-Gipfel wird offenbar eine neue Periode der Abkühlung für das nächste halbe Jahr einleiten. Die Entstehung von Spannungen zum Thema Ukraine gleich mit den beiden wichtigsten Partnern - die EU und die Vereinigten Staaten - schwächt die außenpolitischen Positionen Moskaus. (RIA)

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013