Der Einfluss des Krieges in Tschetschenien auf die
russische Gesellschaft ist heute nicht sehr groß. Die
Bevölkerung hat sich in der Mehrheit an den Krieg gewöhnt.
Nicht einmal die regelmäßigen terroristischen
Anschläge, darunter auch solche in Moskau, haben die
Gesellschaft dazu gebracht, sich energischer für eine Beendigung
des Krieges einzusetzen.
Info
Russische Verluste in Tschetschenien im Jahr 2003 INTERFAX-AWN, 5.2.2004 Im Jahr 2003 sind auf dem Territorium Tschetscheniens 263 Angehörigeder Streitkräfte ums Leben gekommen, teilte eine gut informierteQuelle der höchsten russischen Militärbehörde am Donnerstag (5.2.)„Interfax-AWN“ mit. „Die Verluste der Streitkräfte in Tschetscheniengehen in der letzten Zeit zurück. Im Jahr 2002 sind auf dem Territoriumder Republik 463 Angehörige der Streitkräfte gefallen, im Jahr2003 263 Militärangehörige“, so der Gesprächspartner von „Interfax-AWN“. (…) Ihm zufolge sind die Angehörigen der Streitkräfte derzeit„für die Bergregionen der Republik zuständig, etwa ein Drittel Tschetscheniens“.„Dort sind hauptsächlich Sondereinheiten stationiert“, sodie Quelle. Sie teilte mit, dass die Einheiten des Verteidigungsministeriumsin Tschetschenien in der letzten Zeit von 53.000 Personenauf 31.000 reduziert wurden. (…) „In Tschetschenien finden derzeitkeine aktiven Kampfhandlungen statt. Unsere Sondereinheiten sinddort sehr erfolgreich“, so die Quelle. (…) (lr) Zitiert nach: Deutsche Welle. Monitor Ost- / Südosteuropa Nr. 25,5. Februar 2004
Sicherheitsfragen und
das Anwachsen der Kriminalität werden selten mit der
Lösung des Tschetschenienkonfliktes im Zusammenhang
gesehen.
Die Einstellung der Gesellschaft zur Lösung des Konfliktes schwankt je nachdem, wie sich die Lage auf dem
Schlachtfeld und die allgemeine Stimmung im Lande
entwickelt. So sprachen sich 1995, als Moskau militärisch
keine positive Entscheidung erzwingen konnte, 3,2% der
russischen Bürger für eine Fortsetzung des Krieges aus
und 51,5% für seine Beendigung. 1999, unmittelbar
nach der Zerschlagung der Gruppierung von Schamil
Basajew, die in die russische Nachbarrepublik Dagestan
eingefallen war, waren 62,5% für den Krieg und 13,2%
dagegen. 2003 sprachen sich 52% der Bürger gegen
die offizielle Tschetschenienpolitik aus, 31% dafür. Die
große Ablehnung der Moskauer Politik ist darauf zurückzuführen,
dass die russische Führung einseitig auf eine
gewaltsame Lösung setzt. Bei den Tschetschenen selbst
unterstützen übrigens 34% diese Politik. Und 70–80%
plädieren für einen Verbleib Tschetscheniens im Verband
der Russländischen Föderation.
Der Krieg wird nicht mehr instrumentalisiert …
Der Tschetschenienkrieg trägt nicht zur Konsolidierung
der Gesellschaft bei, zum Schulterschluss der
Gesellschaft mit der Führung des Landes. Die Staatsmacht
ihrerseits nützt diese Krise im Kampf mit der
Opposition nicht wirklich aus. Bei dem gegenwärtigen
Angriff auf die ‚Oligarchen‘ spielt der Kreml nicht mit
der These, sie seien mit den tschetschenischen Freischärler
verbündet, wie sie das 2000–2002 getan hat,
als sie den Angriff auf Wladimir Gusinskij und Boris
Beresowskij begann. Der Tschetschenienkonflikt wird bei
der fortschreitenden Verwandlung der Staatsmacht in ein
autoritäres System praktisch nicht instrumentalisiert. So
beschuldigt schon lange niemand mehr die Massenmedien,
die Separatisten zu heroisieren und zu unterstützen,
wie dies vor der Schließung des damals populärsten TVSenders
NTV der Fall war.
Info
„Während des andauernden Konfliktes in derTschetschenischen Republik (Tschetschenien)machten sich die russischen Streitkräfte wie auchtschetschenische Truppen erneut schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen und Verstößegegen das humanitäre Völkerrecht schuldig. […]Zu den gemeldeten Menschenrechtsverstößen gehörten willkürliche Festnahmen, Folter undVergewaltigungen, Misshandlungen, Fälle von‚ Verschwindenlassen‘, extralegale Hinrichtungenund die Inhaftierung von Menschen in inoffiziellen geheimen Gefangenenlagern, die häufignichts weiter als ausgehobene Erdgruben waren.Die strafrechtlichen Ermittlungen, die von denBehörden der Russischen Föderation im Zusammenhangmit Menschenrechtsverletzungen durchAngehörige des Militärs und der Polizei eingeleitetworden sind, erwiesen sich als unangemessen undunwirksam.“ Quelle: Amnesty International Jahresbericht 2002
Allerdings fördert der Konflikt objektiv den Einflussgewinn
der Armee und der Sicherheitsstrukturen und
das Eindringen von Militärs in die zivile Politik: eine
ganze Heerschar von „Tschetscheniengenerälen“ hat
Schlüsselstellen im zivilen Bereich besetzt.
… doch er korrumpiert
Die Unfähigkeit, die Tschetschenie
nkrise zu lösen,
untergräbt aber das Vertrauen zur Regierung. Die
Gesellschaft und vor allem die Massenmedien erinnern
nach jedem weiteren Anschlag gerne mit unverhohlener
Ironie an das von Putin 1999 gegebene Versprechen, die
tschetschenischen „Kämpfer auch noch auf dem Lokus
abzumurksen“. Inwieweit sich dies auf die Popularität
des Präsidenten auswirkt, ist schwer zu sagen, unzweifelhaft
ist aber, dass es sich negativ auswirkt.
Der Tschetschenienkrieg verdirbt die Gesellschaft,
begünstigt das Wachstum der Korruption, demonstriert,
dass es möglich ist, sich o. en an menschlichem Leid zu
bereichern und liefert Beispiele für den schamlosen Raub
sowohl durch hochgestellte Persönlichkeiten wie auch
einfache Befehlsempfänger. 2003 teilte der Repräsentant
des Präsidenten der RF im Südlichen Föderalbezirk,
Wiktor Kasanzew, mit, dass alleine Moskauer Beamte
schon 6 Millionen Dollar der für den Wiederaufbau
Tschetscheniens bestimmten Gelder gestohlen hätten.
Nach manchen Angaben erreichten im letzten Jahr nicht
mehr als 20% der vorgesehenen etwas mehr als 5 Millionen
Dollar die zerstörte Republik.
Das Tschetscheniensyndrom im Militär
Der Tschetschenienkrieg bremst die Reform der
Streitkräfte. Für den Krieg sind schon Milliarden
Rubel aufgewandt worden, die eigentlich dringend für
andere Dinge benötigt würden, beispielsweise die Beschaffung neuer Waffensysteme: selbst nach offiziellen
Angaben beträgt der Anteil neuer militärischer Systeme
nicht mehr als fünf Prozent.
Den Angehörigen der Streitkräfte bereitet die Tatsache,
dass sie faktisch auf eigenem Territorium Krieg
führen, offenbares Unbehagen. Dabei empfinden sie
– während sie im Nordkaukasus kämpfen – das Land und
seine Menschen in zunehmendem Maße als fremd. Das
ruft auf der anderen Seite natürlich eine Gegenreaktion
hervor: eine 2003 durchgeführte Umfrage ergab, dass
70% der tschetschenischen Bevölkerung der Ansicht
sind, dass die Hauptbedrohung für sie von den föderalen
Streitkräften ausgeht, während nur 40% die tschetschenischen
Guerillakämpfer nannten.
Die Erfahrung wirkt auch in die russische Armee
zurück: heute ist ein echtes „Tschetscheniensyndrom“ zu
beobachten. In den Provinzzeitungen und Kriminalchroniken
gibt es eine Vielzahl von Berichten über Vergehen
von demobilisierten Tschetschenienveteranen – Schlägereien,
Schüsse auf Nachbarn, Mord von Verwandten …
Nach Meinung von Psychologen ist ein solches Verhalten
eine direkte Folge einer durch den Krieg verursachten
Verrohung, verstärkt durch den Eindruck bei O. zieren
und Mannschaften, dass eine undankbare Gesellschaft sie
desinteressiert ihrem Schicksal überlässt.
Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass
Die Tschetschenienkrise
ruft auch eine
Verschlechterung
der Beziehungen
zwischen den ethnischen
Gruppen
hervor und fördert
Fremdenfeindlichkeit. In den
1990er Jahren sind
die Kaukasier (und
mit ihnen auch die
Angehörigen der
zentralasiatischen
Völker, die sich
in den russischen
Augen kaum von
Kaukasiern unterscheiden)
zum
Hauptobjekt von
Ethnophobie geworden.
Man muss
wissen, dass alleine
in Moskau mehr als 100.000 Tschetschenen leben. Insgesamt
umfasst die tschetschenische Diaspora in Russland
mehr als 400.000 Menschen.
Der Ärger über Neureiche aus dem Kaukasus und
gewöhnliche Händler auf dem Markt vermischt sich mit
der ständigen Erinnerung daran, dass irgendwo da unten
im Süden „genau solche Schwarzen uns Russen umbringen“
[Im Russischen ist ‚Schwarzer’ ein rassistisch gefärbter
Begriff für Kaukasier und Asiaten. Anmerkung des Übersetzers].
Bei Pogromen auf Märkten verschiedener russischer
Städte (u.a. Moskau, Wologda, Twer) rechtfertigten sich
die Initiatoren damit, dass sie sich „für die Unsrigen in
Tschetschenien rächen“. Die Attacken treffen dabei nicht
einmal Tschetschenen, die nicht auf den Märkten Handel
treiben, sondern Aserbaidschaner, Tadschiken und
Dagestaner. Die allgemeine Stimmung schlägt sich auch
in Bekanntmachungen nieder, wie sie z.B. der Wirt der
Moskauer Bar „Pusteblume“ 2001 am Eingang aushing:
„Um Konflikte zu vermeiden, werden Personen kaukasischer
Nationalität nicht bedient.“
Feindbild Islam
Ethnophobie verbindet sich mit Islamfeindlichkeit.
Im Bewusstsein der Mehrheit der russischen Bevölkerung
wird der tschetschenische Widerstand nicht
nur mit dem islamischen Extremismus in Verbindung
gebracht, sondern mit dem Islam überhaupt. Natürlich
unterstreichen offizielle Sprecher in ihren Statements,
dass der Islam
nichts mit den
tschetschenischen
Separatisten zu
tun hat. Russische
Imame und Muftis,
die der Staatsmacht
nahe stehen, behaupten
sogar, dass
die „Mudschaheddin“
überhaupt
keine Muslime sind.
Auf der anderen
Seite aber wird der
Kreml nicht müde,
daran zu erinnern,
dass der tschetschenische
Widerstand
von extremistischen
islamischen
Organisationen
finanziert wird,
darunter auch von
der Al Quaida von
Osama bin Laden.
Zum Glück für das herrschende Establishment und
für die Gesellschaft hat die Losung der islamischen Solidarität
in Russland nicht „funktioniert“. Der überwiegende
Teil der in Russland lebenden Muslime (nach unterschiedlichen
Zählungen sind es 15 bis 19 Millionen)
hat sich nicht an dem Konflikt zwischen Moskau und
Tschetschenien beteiligt, der von einigen Medien gerne
und häufig ein „Konflikt der Kulturen“ genannt wird.
Nichtsdestotrotz gibt es Sympathien für die leidenden
Glaubensbrüder.
Tschetschenische Emissäre haben Kontakte zu
radikalen Glaubensbrüdern in der Wolgaregion, im
Südural und in Moskau. Nach Informationen, die den
Geheimdiensten vorliegen, treten sie in Moscheen auf
und verbreiten Propaganda zur Unterstützung der Separatisten.
Es gibt auch Hinweise, dass lokale Extremisten
mit tschetschenischer Unterstützung die Gasleitung in
Kumkor an der Grenze des Kirower Oblast zur Republik
Tatarstan in die Luft sprengen konnten.
Pulverfass Nordkaukasus
Im Ganzen hat die Islamphobie in der russischen Gesellschaft
eher latenten Charakter. Allerdings besteht eine
ziemlich hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie sich aufgrund
der Situation im Nordkaukasus verschärfen wird. Für
diese Region ist die Bedeutung des Tschetschenienkonfliktes besonders groß.
Die
oben erwähnten Tendenzen
von interethnischen und religiösen
Spannungen treten
dort noch deutlicher als im
übrigen Russland hervor.
Der Tschetschenienkonflikt
destabilisiert die Lage im
Nordkaukasus und darüber
hinaus im gesamten Süden
Russlands. 2003 wurden
in Russland 571 Terroranschläge
verübt, davon 386 in
Tschetschenien. Von Tschetschenien
aus wird religiöser
Extremismus verbreitet und
seit kurzem gehen von dort
auch wieder gefährliche
Impulse eines gesamtkaukasischen
Separatismus aus, der
1997–2000 in einigen Republiken,
vor allem in Dagestan,
hörbaren Widerhall fand. So
war auch das Ziel des Einfalls
in Dagestan im Jahre 1999 die Bildung eines vereinten
islamischen Staates.
Islamischer Fundamentalismus, der von russischen
Politikern und den ihnen nahe stehenden Experten
„Wahhabismus“ genannt wird, ist in der tschetschenischen
Gesellschaft an sich nicht sehr weit verbreitet. Zu
seinen Anhänger kann man nicht mehr als 20 Prozent der
Tschetschenen zählen. Trotzdem ist durch ihre und die
Tätigkeit ihrer dagestanischen Verbündeten der radikale
Islam in angrenzende Republiken eingedrungen, wo es
insgesamt einige hundert „wahhabitische Gemeinden“
gibt, die nicht selten Basen für die Ausbildung von Guerillakämpfern
bereitstellen.
Der 11. September und der „internationale
Terrorismus“
Die Ereignisse des 11. September 2001 und der folgende
gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus
haben im Nordkaukasus zu einer paradoxen Situation
geführt. Einerseits haben die energischen Maßnahmen
gegen die Terroristen die Finanzzuflüsse für tschetschenische
Guerillakämpfer, etwa aus Ländern am Persischen
Golf und im Nahen Osten, bedeutend verringert. Die
Sicherheitskräfte vernichteten einige Ausbildungszentren
der Islamisten und verboten ihnen die Propaganda in
den Moscheen, die sie kontrollierten. Die von Putin
bereits im Jahre 2000 ausgerufene
„antiterroristische
Operation“ stand so nahe
vor einem Erfolg, wie noch
nie zuvor …
Paradoxerweise wurde
gerade in dieser Periode der
nordkaukasische Islamismus
internationalisiert. Vor
allem begannen sich seine
Anhänger mehr und mehr
als Teil eines „weltweiten
islamischen Dschihads“ zu
fühlen, der nicht nur gegen
Russland, sondern auch
gegen den Westen gerichtet
ist, gegen alle Kräfte, die aus
ihrer Sicht dem Islam und
den Muslimen feindlich gesinnt
sind. Dadurch wuchs
in den Augen der örtlichen
Islamisten, vor allem in
Tschetschenien, ihre eigene
Bedeutung. Gleichzeitig
setzten die tschetschenischen
Guerillakämpfer in den Jahren 2000–2003 ihre Kooperation
mit Extremisten aus dem Nahen Osten fort. Das
von Basajew gebildete Bataillon der „Schwarzen Witwen“
(der Selbstmordattentäterinnen, die 2003 einige blutige
Anschläge verübten, darunter auch in Moskau) ist das
Ergebnis eines ständigen „Erfahrungsaustauschs“ zwischen
tschetschenischen und arabischen Extremisten:
Anschläge im Nordkaukasus, im arabischen Osten, in
Südasien usw. werden nach ähnlichen Mustern verübt.
Es wird kaum jemanden wundern, wenn sich beim
nächsten Anschlag außerhalb Russlands auch eine
„tschetschenische Spur“ findet.
Tschetschenien als Hindernis für die russische
Außenpolitik
Der Tschetschenienkonflikt beeinflusst in zweifacher
Hinsicht die russische Außenpolitik. Auf der einen
Seite stellt er ein Hindernis für die Verbesserung des
Verhältnisses zum Westen dar. Moskau wird wegen des
Versagens seiner Tschetschenienpolitik und der systematischen
Menschenrechtsverletzungen kritisiert.
Allerdings
muss angemerkt werden, dass trotz der Kritik seitens
europäischer Organisationen und einiger Regierungen
die Handlungen des Kreml bei manchen europäischen
Beamten, die in den eigenen Ländern mit einer wachsenden
Präsenz von Islamisten und einer zunehmenden
Radikalisierung zu tun haben, auf Verständnis trifft. In
den Vereinigten Staaten wird Moskau ebenfalls kritisiert,
obwohl Washington in seinen Beziehungen mit Russland
die tschetschenische Frage bis heute nicht in den Vordergrund
gestellt hat, sozusagen im Austausch für eine
zurückhaltende Position Moskaus bei der Irakfrage.
Putin und seine Mannschaft wiederum stellen ihre
Tschetschenienpolitik als Teil des globalen Kampfes
gegen den Terrorismus dar. In einem gewissen Sinne
haben sie mit dieser Beurteilung Recht, da der durch den
Tschetschenienkonflikt provozierte Terrorismus tatsächlich
auch außerhalb der Region aktiv ist und Personen
aus dem Nordkaukasus mehr und mehr mit Terroranschlägen
in verschiedenen Teilen der Welt in Verbindung
gebracht werden.
Tschetschenien als russische Krankheit
Die Wirkung des Tschetschenienkonfliktes auf die
russische Gesellschaft ist schädlich. Er destabilisiert
und verkrüppelt sie, indem er sie nolens volens an Krieg
gewöhnt.
Er behindert die Durchführung von Reformen
und bindet bedeutende Finanzmittel. Die Staatsmacht
spielt mit dem Konflikt. Sie kann ihn instrumentieren,
wie dies während der ersten Wahlkampagne Putins
1999–2000 geschah, sie kann ihn aber auch bewusst herunterspielen,
wie es zur Zeit geschieht. Die Wirkung der
Tschetschenienkrise auf den Zustand der russischen Gesellschaft
kann verstärkt, aber auch geschwächt werden.
Eine Lösung des Konfliktes kann aber allem Anschein
nach niemand vorhersagen. Die Frage, ob es „Licht am
Ende des Tunnels“ gibt, muss offen bleiben.
Lesetipps:
K. Grobe-Hagel: Tschetschenien - Rußlands langer Krieg, Köln: Neuer ISP-Verlag 2001.
F. Hassel (Hrsg.): Der Krieg im Schatten. Russland und Tschetschenien, Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag / in Zusammenarbeit mit der
Heinrich-Böll-Stiftung 2003.
Über den Autoren
Prof. Alexej Malaschenko arbeitet am Moskauer Zentrum der Carnegie-Stiftung
Alexej Malaschenko, Moskau
Warum kommen eigentlich so viele Schach- großmeister aus Russland? Ein russisches Sprichwort verrät es: „Gutes Essen macht klug!“ Und es ist sicher nicht nur das Essen selbst, sondern die ganze Esskultur, die Leib und Seele gleichermaßen stärkt. 
