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18-01-2006 Schlagzeilen
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Angela Merkel sammelte Pluspunkte in Moskau |
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 [ Nachlese ]
In den letzten drei Tagen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wie weitere Antrittsbesuche absolviert – in den USA und Russland. Dort wie hier wurde sie auf dem Flughafen nicht vom jeweils ersten Mann im Staate empfangen – sei es, weil man sich noch Steigerungen vorbehalten wollte oder weil die Herren zu diesem Zeitpunkt noch anderweitig beschäftigt war.
Wie der russische Präsident Putin, wenn man der russischen Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ glaubt: „Als sich das Flugzeug Angela Merkels Moskau näherte, unterschrieb Wladimir Putin gerade das von der Duma und dem Föderationsrat angenommene Gesetz, da die staatlich Kontrolle über die Tätigkeit nichtkommerzieller und Nichtregierungsorganisationen verschärft.“
Ob es nun so war oder nicht, Fakt ist, die Tätigkeit von NGOs wird in Zukunft auf dieser Grundlage geregelt, Die Bundeskanzlerin tat gut daran, bei allen Vorbehalten gegenüber einigen Bestimmungen, zu erklären abwarten zu wollen, wie das Gesetz in der Praxis angewandt wird.
Der Kommentator der Tageszeitung „Kommersant“ amüsierte sich, dass die deutschen Journalisten in der Pressekonferenz immer wieder auf diesem Thema herumhackten, obwohl die Sache längst gegessen sei und zitierte genüsslich die ironische Antwort Putins: „Es ist mir sehr angenehm, dass sich unsere innere Gesetzgebung solch großer Aufmerksamkeit bei unseren westlichen Partnern erfreut.“ Der Kanzlerin war anzumerken, dass diese stereotypen Journalistenfragen sie ermüdeten und sie hätte wohl lieber noch über erfreulichere Themen gesprochen
Denn die beiden hatten in ihren länger als vorgesehen andauernden Gesprächen für die Beziehungen zwischen beiden Staaten wichtiger Themen, vor allem wirtschaftliche. Dass die neue Bundesregierung die strategische Partnerschaft zu Russland weiter ausbauen will, dass die Ostsee-Gasleitung ein vorrangiges energiepolisches Projekt ist, dass sich, wie die Kanzlerin nicht müde wurde zu versichern, „gegen niemanden richtet“ und über die Preisgestaltung bei fossilen Brennstoffen. Aber vielleicht ist das für die Berichterstattung nicht so spektakulär.
Merkel dürfte auch in Russland, vielleicht sogar mehr als in den USA, Pluspunkte gesammelt haben. Dafür, dass sie im Wesentlichen an der Russlandpolitik der Schröder-Regierung festhält – wobei eine Männerfreundschaft nicht nur biologisch unmöglich ist, sondern auch zwei eher zurückhaltende Naturen aufeinandertreffen – des Weiteren dafür, dass die Natuwissenschaftlerin Dinge, Prozesse und Erscheinungen nüchtern und an der Faktenlage orientiert bewertet und nicht zuletzt dafür, dass sie aus der ehemaligen DDR kommt und sogar mal Russischlehrerin werden wollte. Inwieweit das neue Perspektiven für vertrauliche Gespräche eröffnet, bleibt abzuwarten.
Der „Kommersant“ jedenfalls nennt sie schon mal „Freundin Angela“.[ Hartmut Hübner / russland.RU – die Internet - Zeitung ]
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