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10-05-2006 Wirtschaft
Die Demografie ist das akuteste Problem Russlands
Wladimir Putin hält die Demografie für das akuteste Problem Russlands und schlägt mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vor.
"Die Bevölkerungszahl geht jährlich um 700 000 zurück", sagte der Präsident am Mittwoch in seiner alljährlichen Botschaft an die Föderalversammlung Russlands.


Wie er betonte, sei die sozialökonomische Entwicklung des Landes untrennbar mit dem Problem Demografie verbunden. "Wir haben das Thema mehrmals angeschnitten, aber alles in allem hier kaum etwas getan."

Der Staatschef nannte drei Wege zur Lösung dieses Problems: Senkung der Mortalität, Erhöhung der Natalität und Durchführung einer effektiven Immigrationspolitik.

Wie Putin sagte, muss die Finanzierung des Programms zur Verbesserung der demografischen Situation in Russland ab 1. Januar 2007 beginnen.

"Ich bitte, die mit jedem Jahr steigenden Verpflichtungen des Staates durchzurechnen und den Zeitraum der Wirkung des Programms - mindestens zehn Jahre - abzuzeichnen: Die für den Beginn der vorgemerkten Maßnahmen nötigen Mittel müssen im Haushalt des nächsten Jahres vorgesehen werden. Dieser Mechanismus ist ab 1. Januar 2007 in Gang zu bringen", sagte der russische Präsident.

Außerdem schlug Putin mehrere Maßnahmen zur Erhöhung der Natalität vor, unter anderem das Kindergeld beim ersten Kind von 700 auf 1 500 Rubel und beim zweiten Kind auf bis zu 3 000 Rubel monatlich zu erhöhen.

"Ich halte es für notwendig, die Höhe des Kindergeldes entschieden zu erhöhen. Ich schlage vor, die Zuwendung zur Pflege bei der Geburt des ersten Kindes von 700 auf 1 500 Rubel und die beim zweiten Kind auf bis zu 3 000 Rubel monatlich anzuheben", sagte Putin. Er erinnerte daran, dass diese Zuwendung im vorigen Jahr von 500 auf 700 Rubel erhöht worden war, wobei viele Abgeordnete aktive Befürworter dieses Beschlusses gewesen waren. Ferner schlug der Präsident vor, die zusätzlichen Mittel zur medizinischen Unterstützung der Geburt von 2 000 auf 3 000 Rubel heraufzusetzen.

Außerdem müssen die berufstätigen Frauen im Falle des Schwangerschaftsurlaubes und im Weiteren beim Urlaub zur Pflege des Kindes bis zu einem Alter von 18 Monaten vom Staat nicht weniger als 40 Prozent ihres früheren Gehaltes bzw. Lohnes erhalten.

"Wir verstehen, dass dieser Betrag höchstmöglich errechnet werden muss. Hoffentlich wird die Regierung gemeinsam mit den Abgeordneten den Betrag festlegen können", fügte Putin hinzu.

Wie er betonte, darf die Zuwendung in keinem Fall unter jener liegen, die Frauen beziehen werden, die früher nicht berufstätig waren, das heißt nicht unter 1 500 - 3 000 Rubeln.

Auch muss der Staat nach Ansicht des Präsidenten bei der Geburt eines zweiten Kindes der Frau einen anfänglichen Basisbetrag in Höhe von mindestens 250 000 Rubel gewähren.

"Der Staat muss die Frau nach der Geburt eines zweiten Kindes unterstützen: ihr ein anfängliches Basis-Muttergeld zugestehen, das ihren sozialen Status erhöhen hilft... Nach Ansicht von Experten können diese Verpflichtungen des Staates nicht unter 250 000 Rubeln liegen", sagte Putin.

Er fügte hinzu, dass dieser Betrag jährlich je nach der Inflation indexiert werden müsse.

Wie der Präsident weiter sagte, könnte die Frau nach der Geburt eines zweiten Kindes dieses anfängliche Basiskapital zur Verbesserung ihrer Wohnverhältnisse, für die Bildung der Kinder nutzen oder es "dem Akkumulationsteil ihrer Rente zuführen".

Putin betonte, dass gerade die materielle Unterstützung die wirksamste Maßnahme zur Lösung der demografischen Probleme sei. "Die wirksamste Maßnahme ist materielle Unterstützung. Der Staat ist verpflichtet, eine Frau zu unterstützen, die nach der Geburt des zweiten Kindes für lange Zeit aus dem aktiven sozialen Leben ausscheidet", erklärte er.

Der Staatschef betonte auch die Notwendigkeit, in Russland gemeinsam mit den Mitgliedern der Föderation Programme zur materiellen Stimulierung der Maßnahmen zu schaffen, die dazu beitragen, dass Waisen und Kinder, die ohne die Elternpflege geblieben sind, zur Erziehung in Familien aufgenommen werden. Laut Putin adoptieren Ausländer gegenwärtig viel öfter russische Kinder, als es Bürger der Russischen Föderation tun.

"Ich schlage vor, die Zuwendungen, die der Familie des Vormundes und der Adoptiveltern für den Unterhalt eines Kindes gezahlt werden, auf mindestens 4 500 Rubel monatlich zu erhöhen", sagte er.

Außerdem erklärte Putin, dass 2007 die Renten in Russland um 20 Prozent angehoben werden sollen.

"In den letzten Jahren wurden die Renten wiederholt erhöht, und im nächsten Jahr werden sie insgesamt um weitere 20 Prozent erhöht werden", sagte der Präsident.

"Indem wir uns mit dem Problem der Erhöhung der Geburtenziffern und mit der Unterstützung der jungen Familien beschäftigen, dürfen wir auch die ältere Generation nicht vergessen. Das sind Menschen, die ihr Leben lang für das Land gearbeitet und sich, wenn nötig, zu seiner Verteidigung erhoben haben. Wir müssen alles tun, um ihnen ein würdiges Leben zu sichern", hob der Präsident hervor.

Das Staatsoberhaupt erinnerte daran, dass aus dem föderalen Haushalt bedeutende Mittel zur Gewährleistung der sozialen Vergünstigungen und Garantien für die Rentner und Veteranen bereitgestellt werden. "Es gilt, das Programm für die Versorgung dieser Kategorien von Bürgern mit sozialen Wohnungen fortzusetzen, darunter unter Heranziehung von zusätzlichen Ressourcen im Rahmen des Projektes ‚Zugänglicher Wohnraum'", sagte Putin.

"Ich bitte, diese Arbeit auch künftig als eine der wichtigsten Prioritäten zu betrachten", sagte er.

In Bezug auf die Immigrationspolitik unterstrich der russische Präsident, dass aus dem Ausland mehr qualifizierte, gebildete und gesetzestreue Immigranten zu gewinnen sind.

"Was die Verbesserung der Immigrationspolitik angeht, so kommt es hier vor allem darauf an, aus dem Ausland unsere Landsleute heranzuziehen", erklärte Putin.

"Es ist notwendig, den Zustrom von qualifizierten Immigranten in unser Land, von gebildeten und gesetzestreuen Menschen zu fördern. Die Menschen, die nach Russland kommen, müssen die russische Kultur und unsere nationalen Traditionen respektieren", betonte der Präsident. [ RIA Novosti ]

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