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14-01-2009 Russischer Pressespiegel von RIA
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Russische Presse über nicht verkaufte Militärjets, nicht erfasste Arbeitslose und Einfuhrzölle für ausländische Gebrauchtwagen |
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 [ zusammengestellt von Ulrich Berger ] Nicht nur der Streit mit der Ukraine beschäftigt die russische Presse. Misserfolge bei Flugzeuggeschäften, Unklarheiten bei Angaben über Arbeitslosenzahlen und EU-Proteste wegen der Erhöhung der Einfuhrzölle für importierte Gebrauchtwagen stehen heute ebenso im Mittelpunkt.
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Indien kauft acht U-Boot-Jagd-Flugzeuge lieber bei Boeing als bei Iljuschin, berichtet KOMMERSANT:
„Das größte Waffengeschäft in der ganzen Geschichte der militärtechnischen Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA ist, schätzen Experten, ein gefährlicher Präzedenzfall für Russland als den größten Lieferanten von Waffen und Militärtechnik auf den indischen Markt. […] 2007 erlitt der Komplex Iljuschin ein weiteres Fiasko, als die indische Seite die Annahme von modernisierten U-Jagd-Flugzeugen Il-38SD mit dem neuen Such- und Zielsystem "Morskoj smej" verweigerte und die Bezahlung in Höhe von 150 Millionen Dollar einstellte. Anfang des vorigen Jahres unterzeichnete Indien einen Vertrag in Höhe von 962 Millionen Dollar über den Kauf von sechs amerikanischen Transportflugzeugen C-130J Super Hercules für seine Spezialeinheiten. Die Inder kauften die amerikanischen Maschinen wegen der Verzögerung bei der Realisierung des russisch-indischen Projektes, das die Entwicklung des mittelgroßen MTA-Transporters vorsah. […] Laut Ruslan Puchow, Direktor des Zentrums für Strategien- und Technologienanalyse, ärgern solche Fehler und Verzögerungen die Inder und verringern die russischen Chancen bei der Ausschreibung um die Lieferung von 126 Mehrzweckjägern für Indiens Luftstreitkräfte beträchtlich.“
Von Algerien abgelehnte Kampfjets landen Russlands Luftwaffe, schreibt WEDOMOSTI:
Das russische Verteidigungsministerium vor einigen Tagen einen Vertrag mit dem Flugzeugbauunternehmen MIG im Wert von 20 Milliarden Rubel über die Lieferung der von Algerien abgelehnten Kampfjets vom Typ MIG-29 SMT an die russische Luftwaffe unterschrieben. […] Es sei auch geplant, die sechs Kampftrainer vom Typ MIG-29 UBT zu kaufen, die ebenfalls im Rahmen des Anfang des Jahres annullierten Vertrages mit Algerien gebaut worden waren. Das Flugzeugbauunternehmen MIG wollte dies nicht kommentieren. […] Anfang des Jahres 2008 hat Algerien den Vertrag gekündigt und dabei auf technische Probleme verwiesen, die im Zusammenhang mit diesen Kampfjets aufgetreten sein sollen. Die algerische Seite behauptete damals auch, die Maschinen seien teilweise mit veralteter Technik ausgerüstet. Die 15 Kampfjets, die bereits nach Algerien geliefert worden waren, wurden zurückgegeben. Danach wurden sie sorgfältigen Tests unterzogen. Der russische Luftwaffenchef, Anatoli Selin, erklärte diese Maschinen für absolut diensttauglich. Der geplatzte Deal mit Algerien war nicht nur ein Imageverlust für den russischen Waffenexport, sondern auch ein finanzielles Desaster sowohl für den Flugzeugbauer MIG als auch für die Zulieferer. […] Der Vertrag mit der russischen Luftwaffe ist somit eine der Antikrisenmaßnahmen der Regierung. Dadurch bekommt die Luftwaffe Russlands paradoxerweise zum ersten Mal seit 15 Jahren die Gelegenheit, einen der modernsten Kampfjets in den Dienst zu stellen.
Nur ein Prozent der entlassenen Russen gehen zum Arbeitsamt, weiß RBC DAILY:
„Sechs Prozent der Entlassenen tun das nicht, geht aus den Angaben hervor. […] In der letzten Dezemberwoche befragte der Fonds "Öffentliche Meinung" (FOM) 3000 Menschen im Alter von über 18 Jahren in 203 Ortschaften von 63 Regionen der Russischen Föderation. Die Angaben der Soziologen fallen mit den offiziellen Statistiken ungefähr zusammen. Laut den Ergebnissen eines vom Ministerium für Gesundheitswesen und Sozialentwicklung veröffentlichten Monitorings des Arbeitsmarktes waren im Dezember 2008 auf den Arbeitsämtern 1,4 Prozent der Beschäftigungslosen registriert. Es ist aber so, dass die Behörden diejenigen Arbeitslosen, die sich nicht beim Arbeitsamt gemeldet haben, und jene, die in Zwangsurlaub geschickt wurden, nicht zählen können. "Unsere Befragung hat ergeben, dass über sechs Prozent der Russen gegenwärtig keine Arbeit haben und hierbei nicht vom Arbeitsamt erfasst sind", sagt Pjotr Bawin, führender Analyst des FOM. Außerdem habe die Befragung ergeben, dass 0,5 Prozent der Russen unbezahlten Zwangsurlaub nehmen mussten. Nach Angaben des Russischen Statistikamtes (Rosstat) zählt die wirtschaftlich aktive Bevölkerung zur Zeit über 76 Millionen, folglich könnten in Russland etwa sechs Millionen Menschen im arbeitsfähigen Alter beschäftigungslos sein. […] Wie Jewgeni Gontmacher, Vorstandsmiglied des Instituts für moderne Entwicklung (Moskau), sagte, gelten beispielsweise in den USA acht bis zehn Prozent als die gefährliche Grenze, hinter der soziale Proteste beginnen könnten.“
Vorwürfe des Westens über die beträchtliche Erhöhung der Einfuhrzölle für ausländischeGebrauchtwagen beunruhigen Moskau nicht, schreibt die Internetzeitung GAZETA.RU:
„Etwas früher hatte sich Japan, das von der Neueinführung am empfindlichsten getroffen wurde, ähnlich wie die Europäer geäußert. Tokio wandte sich an Moskau mit der Bitte, während der "größten Wirtschaftskrise der letzten 100 Jahre" keine Sperrzölle einzuführen. In Japan besteht ferner die Überzeugung, der Beschluss von Premier Wladimir Putin stehe im Widerspruch zu dem Versprechen, im internationalen Handel keine neuen Schranken zu errichten. […] Im russischen Außenministerium herrscht Ruhe. Nach Meinung von Igor Ljakin-Frolow, stellvertretender Leiter des Informations- und Pressedepartements, wird die Stellungnahme der EU-Kommission keinerlei Sanktionen gegen Russland bewirken. […] In Privatgesprächen erläutern hohe russische Beamte, die Vereinbarungen von internationalen Gipfeltreffen seien nicht ernst zu nehmen. Die Einlösung der dort gegebenen Versprechen stelle keine Prioritätsaufgabe für das Land dar. Die Experten sind ferner davon überzeugt, dass die Erklärung der EU-Kommission keine ernsten Folgen für Russland nach sich ziehen wird. "Das ist eher ein Akt der Politkorrektheit", sagte Genrich Penikas, Experte der Wirtschaftshochschule Moskau. "Genauso war es mit China, das beim WTO-Beitritt für einige Erzeugnisse hohe Preise hatte." Der Analyst sieht einen Zusammenhang zwischen dem Ausfall der EU-Kommission einerseits und dem gegenwärtigen Gasstreit und Russlands harter Position in dieser Frage andererseits. "Wie die Praxis zeigt, ist in der Wirtschaft alles miteinander verknüpft, die Erklärung der EU-Beamten könnte auch eine Folge der Regulierung der 'Gashebel' sein", mutmaßte Penikas.“ [ Ulrich Berger / russland.RU ]
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