russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


08-02-2005 Politik
USA suchen nach neuer Herangehensweiste bei Nahost-Regelung
Die USA suchen nach einem neuen Herangehen an den arabisch-israelischen Konflikt. Eben dieser Aufgabe gelten die Verhandlungen der USA-Außenministerin Condoleezza Rice mit der palästinensischen und der israelischen Führung.

Sie hat am Sonntag Jerusalem und am Montag Ramallah besucht. Das war der erste Besuch der Chefin des US-amerikanischen Außenamtes in einem Territorium, das seit zwei Jahren unter Kontrolle der Palästinensischen nationalen Administration (PNA) steht. Seit Mitte 2002 hatte sich Washington geweigert, mit dem palästinensischen Führer Yasser Arafat zu verhandeln. Außerdem war die ganze Aufmerksamkeit der USA seit Beginn des Jahres 2003 auf Irak konzentriert.

Jetzt hat sich die Situation geändert. Die Amerikaner versuchen, aus dem irakischen Labyrinth herauszukommen, und wälzen die gesamte Verantwortung für die Vorgänge in diesem Land allmählich auf die Iraker selbst ab. Außerdem kann das negative Image der USA in den Augen der arabischen bzw. islamischen Welt durch Leistungen auf dem Gebiet der Nahost-Regelung wiedergutgemacht werden. Auch in Palästina sind grundlegende Veränderungen eingetreten. Nach Arafats Tod wurde ein neuer PNA-Chef - Mahmud Abbas - gewählt. All das erfordert eine neue Herangehensweise seitens Washingtons.

Die Palästinenser und die gesamte arabische Welt beobachten heute aufmerksam, ob es den USA gelingen wird, in der Rolle eines unvoreingenommenen Vermittlers aufzutreten. War doch die amerikanische Diplomatie in der Geschichte immer Israel nah.

Rice hat - wenigstens verbal - einen Schritt in Richtung der Palästinenser getan und Israel vor einseitigen Schritten gewarnt, die den Status quo stören könnten. Zugleich rief sie die Palästinenser auf, gegen die Terroristen möglichst aktiv zu kämpfen.

Gerade darin liegt die Klippe, über die die amerikanische Diplomatie stolpern könnte. Die Sache ist die, dass die palästinensischen Gruppierungen Hamas und "Islamischer Jihad" von den USA in die Liste der Terrororganisationen aufgenommen wurden. Unter der Forderung an die palästinensische Führung, den Terror zu bekämpfen, wird auch der Kampf gegen diese Gruppierungen verstanden. Doch innerhalb der palästinensischen Gesellschaft und in den anderen arabischen Ländern gelten Hamas und der "Islamische Jihad" nicht als Terrororganisationen, sondern als Teil der nationalen Befreiungsbewegung. Diese Organisationen sind in das palästinensische politische Leben einbezogen. In der gegenwärtigen Etappe kann Abbas nicht gegen sie kämpfen, sondern braucht vielmehr ihre Unterstützung. Wenn er in Zukunft wesentliche Erfolge in seiner Amtstätigkeit erzielt, wird er sie möglicherweise auch ignorieren können. Die Frage ist, ob die USA das begreifen. Ob die bitteren Erfahrungen bei der sinnlosen "Entbaathisierung" von Irak sie Vorsicht und Geduld gelehrt haben? Rice handelt einstweilen vorsichtig und ruft die Israelis auf, alles nur Mögliche zu tun, um Mahmud Abbas zu helfen, sich in seinem Amt zu behaupten.

Bei der Abreise von Frau Rice aus dem Nahen Osten haben ihr beide Seiten mit ihren Beteuerungen, sie strebten nach einer friedlichen Regelung, Hoffnung gemacht. Aber es muss daran gedacht werden, dass die Außenministerin diese Region zu einem günstigen Moment besucht hat, wo alle Seiten Versprechungen abgeben und nach vieljähriger Pause mit der Herbeiführung erster Vereinbarungen rechnen. Wie sie diese erfüllen werden, ist eine große Frage. Gerade hier könnten die USA ebenso wie die anderen Kosponsoren der Regelung ihre Möglichkeiten und ihre Unvoreingenommenheit demonstrieren. (Marianna Belenkaja, politische Kommentatorin der RIA Nowosti).

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013