 Das Ausbleiben einer starken und verantwortungsbewussten Systemopposition bietet der Macht keine Chance, eine Machtübergabe an diese ernsthaft zu erwägen, schreibt Sergej Markow, Direktor des Instituts für politische Studien und Mitglied der Gesellschaftlichen Kammer Russlands, am Montag in der "Iswestija".
Die formell linke Flanke ist bereit, das Land in den Kapitalismus der Oligarchen zurückzuführen und gleichzeitig die Souveränität aufzuopfern. Die populärsten Linken, die Kommunisten, sind in ihrem antiwestlichen und antikapitalistischen Programm gefährlich radikal. Die Partei "Rodina" schien auf bestem Wege zu sein, die Rolle des Spitzenreiters des linken Flügels zu übernehmen. Statt einer Evolution in Richtung Mitte hat sie aber radikal ihre nationalistische Komponente verstärkt.
Nun stand die Macht vor der Aufgabe, die Partei "Rodina" nicht mehr beim Verdrängen der KPRF zu unterstützen, sondern im Gegenteil, dieses gefährliche Projekt einzustellen, das wie Frankenstein nicht bloß ein eigenes Leben lebte, sondern auch ihre Schöpfer bedrohte. Als Folge wurde in Bezug auf "Rodina" das gesamte Arsenal der modernen Selbstschutzmittel der Demokratie eingesetzt: Nichtzulassung zu Wahlen, Förderung einer inneren Spaltung, Verschwinden vom Fernsehschirm und Einengung von Finanzströmen.
Russland hat objektiv Voraussetzungen für die Entwicklung einer extremistischen Bewegung - die Kluft zwischen arm und reich, niedriger Lebensstandard, nationale Erniedrigung des Landes, dessen internationales Gewicht sich nach dem UdSSR-Zerfall verringert hat. In diesem Land mit einer in ethnischer Hinsicht äußerst gemischten Zusammensetzung gibt es hunderte von nationalistischen Organisationen, aber keine starke faschistische Partei.
Eine der wichtigsten Ursachen dafür besteht darin, dass sich die russischen Behörden der Gefahr der Entstehung des Faschismus aus kleinen extremistischen nationalistischen Organisationen gut bewusst sind und Maßnahmen zur Verhinderung ihrer Verstärkung ergreifen. Zu diesen gehören gerichtliche Verfolgungen extremistischer Gruppen sowie Verbote ihrer Aktivitäten und Eintragung. Gegen die ernsthaftesten von ihnen dürften Sicherheitsbehörden arbeiten, die ihre Agenten dorthin einschleusen und diese von innen aufwühlen.
Gegen konkrete extremistische Gruppen und gegen die Ideologie des nationalistischen Extremismus selbst wird eine propagandistische Kampagne geführt. Mehrere profaschistische Gruppen, die als eine ernsthafte Bedrohung aufgenommen wurden, sind faktisch zerschlagen worden.(RIA)
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Eine Betrachtung zu Russlands Wachstumskräften
